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Interview zur 1. Libertären Medienmesse
Vom 3. bis 5. September 2010 wird wird in Oberhausen, im Westen des Ruhrgebiets die 1. Libertäre Medienmesse (Limesse) stattfinden. Mehr als 40 Verlage, Radios, Web-Projekte und andere MedienproduzentInnen aus der BRD, Österreich, der Schweiz, Spanien und Großbritannien haben sich bereits zur Messe angemeldet. Im Rahmen der Messe werden mehrere Dutzend Lesungen und Projektvorstellungen, sowie ein Konzert von "Anarchist Academy" stattfinden. Wir haben Anna, Paula und Kalle aus der Vorbereitungsgruppe gebeten, uns in einem Interview mehr über die 1. Libertäre Medienmesse zu erzählen.
Interview mit www.leiharbeit-abschaffen.de
Im Juni gab die Bundesagentur für Arbeit bekannt, dass mittlerweile mehr als ein Drittel der gemeldeten offenen Stellen Jobs bei Zeitarbeitsfirmen sind. Die Krise hat also mittelfristig nicht etwa dazu geführt, dass die Leiharbeit abnimmt. Im Gegenteil, viele Firmen haben gesehen, wie einfach es für sie ist, LeiharbeiterInnen wieder los zu werden, wenn die Lager voller und die Auftragsbücher leerer werden. Das hat offensichtlich Appetit auf mehr gemacht. Vor genau dieser Entwicklung warnte schon im Spätsommer 2009 die Kampagne „Leiharbeit abschaffen“. Zum Hintergrund, zur aktuellen Lage und zu den Möglichkeiten, sich zu beteiligen, führten wir dieses Interview.
Dokumentiert: Streikrecht gefährdet
Den folgenden Artikel von Daniel Behruzi übernehmen wir von syndikalismus.tk, die ihn am 17.08.2010 der Jungen Welt entnommen hat. - Debatte über »Tarifeinheit«: Ver.di-Rechtsberater befürchten Restriktionen infolge von »permanent rollierenden Einzelstreikaktionen«. Argumentation läßt tief blicken.
FAU Dortmund setzt Auszahlung ausstehender Löhne polnischer Bauarbeiter durch
Mitte Juni 2010 wandten sich drei polnische Bauarbeiter an die FAU Dortmund. Sie arbeiteten seit Mitte März für einen Dortmunder Betrieb, allerdings formal als Selbständige. Der Chef hatte ihnen den ohnehin mageren Lohn (6,20 netto) für den Monat Mai nicht ausgezahlt. Die Arbeiter, die kein Deutsch sprechen, legten ab dem 23. Juni die Arbeit nieder. Sie übergaben dem Chef zwei deutliche Schreiben, einen von der FAU Dortmund, in dem u.a. die Information der Öffentlichkeit angekündigt wurde und eines von einem polnischsprachigen Rechtsanwalt. In beiden Schreiben wurde dem Chef eine Zahlungsfrist bis zum 30. Juni gesetzt. Der Chef gab daraufhin seine Droh- und Hinhaltetaktik auf und zahlte....
Allgemeinverbindliche Tarifverträge - Mindestlöhne, wenn man denn davon wüsste...
Gesetzliche Mindestlöhne geben seit Jahren im berliner Politzirkus einen beliebten Anlass für Hau-den-Lukas-Einlagen ab. Das christliche Abendland und seine freiheitlich-demokratische Wirtschaftsordnung sind demnach schon bei 7,50€/h in höchster Gefahr. In acht Branchen gibt es derzeit Mindestlöhnchen per Arbeitnehmerentsendegesetz - doch das Verzeichnis der allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge weist über 450 Einträge in 18 Branchen aus. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann nach § 5 Tarifvertragsgesetz einen Tarifvertrag unter bestimmten Voraussetzungen für allgemeinverbindlich erklären oder dieses Recht auf die oberste Arbeitsbehörde eines Landes übertragen. Wird ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt, müssen sich auch die nicht einem Arbeitgeberverband angehörigen Betriebe daran halten.
FAU-Kiel: so schnell kanns gehn
Hatten wir gestern (18.08.2010) um 17:46 Uhr noch berichtet, das die FAU-Kiel eine Kollegin dabei Unterstütz endlich Ihren Arbeitsvetrag zu bekommen, so erfahren wir gerade, das dieser mitlerweile da ist - Ein schneller Teilerfolg. Nun wird die Kollegin zusammen mit ihrem Syndikat den Vertrag prüfen und entscheiden ob/wie es weiter geht, oder ob es zu einem schnellen Erfolg gekommen ist. Wir werden euch auf dem laufenden halten. post scriptum:
Basisgewerkschaft FAU Kiel eröffnet Arbeitskampf im "Wirtshaus" - aggressive Geschäftsführung rief Polizei
In dem Kieler Gastronomiebetrieb „Das Wirtshaus“ des Unternehmers Stefan zu Putlitz, der zugleich Inhaber des "Louf" ist, kämpft seit dem 17.08. eine Küchenangestellte für einen ihr zustehenden aber vorenthaltenen schriftlichen Arbeitsvertrag. Sie ist Mitglied der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen Union Kiel, deren Beistand sie in diesem Konflikt erhält. „Wir fordern für unser Mitglied nur, was ihm sogar rein gesetzlich zusteht,“ betont Marcus Munzlinger, Sekretär der FAU Kiel. ArbeitnehmerInnen haben ein Anrecht auf schriftliche Niederlegung der Arbeitsbedingungen nach dem Nachweisgesetz (NachwG).
Frankreich: Die Verformung der Gewerkschaften
Sarkozy will die französischen Gewerkschaften in die Wahlurne sperren. Davon profitieren die großen Apparate. Die CNT sieht Risiken und … Chancen
Wohlstand durch Verzicht?
Deutschland drückt die Einkommen der Masse, um andere Länder niederkonkurrieren zu können. Die Gewerkschaften tragen diese nationalistische Wirtschaftspolitik mit
Supermarktkette Netto: Sonderklausel im Arbeitsvertrag soll Lohnfortzahlung im Kranheitsfall aushebeln
Die Supermarktkette Netto Markendiscount - eine Tochter des EDEKA-Konzerns* - hat Tausende Aushilfen zu Löhnen weit unterhalb des Tarifs eingestellt. Laut eines Berichts der Sächsischen Zeitung vom Wochenende wird versucht, mit Sonderklauseln im Arbeitsvertrag die gesetzlich vorgeschriebene Lohnfortzahlung bei Krankheit zu umgehen. Ein Dresdner Mitarbeiter habe berichtet, dass er trotz Krankenscheins keine Lohnfortzahlung bekommen sollte und er sie erst nach einer Rechtsberatung habe durchsetzen können.
Heute wir – morgen Ihr! Lohn-Geier über dem Rheinland
"Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Air-Berlin-Flieger, seit einigen Wochen kämpfen wir um unsere Arbeitsplätze und um Arbeitsbedingungen, die wir in jahrelangen Auseinandersetzungen errungen haben. Wir – das sind rund 160 Arbeiterinnen und Arbeiter der Firma Klüh Service Management GmbH am Düsseldorfer Flughafen (Flugzeugreinigung). Unser Arbeitgeber meint, wir seien zu teuer. Der Grund: Unser bisheriger Hauptkunde Air Berlin, Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft, will Geld sparen. (...) Wir rufen auf, uns zu unterstützen. Solidarisiert euch mit unserem Kampf, sprecht mit den Kolleginnen und Kollegen. Sorgt für Öffentlichkeit und informiert Passagiere, die mit Air Berlin fliegen, darüber, was es eigentlich bedeutet, „billiger zu fliegen“. Und schließlich: Lasst die Verantwortlichen wissen, was Ihr von ihrem Vorgehen haltet!..."
Düsseldorf: Flugzeugreinigung Klüh in Düsseldorf - Wie eine rebellische Belegschaft entsorgt werden soll
Die Flugzeugreinigung Klüh am Düsseldorfer Flughafen mit etwa 160 Beschäftigten, die vor allem für Air Berlin und einige kleinere Airlines arbeitet, soll zum Jahresende geschlossen werden. Wahrscheinlich wird der Auftrag an die Kölner Putzfirma Wieprecht GmbH & Co KG übergehen, die bereits am Kölner Flughafen für Air Berlin die Flieger reinigt. Also eigentlich ein ganz normaler Vorgang, wie er in der Reinigungsbranche mit schnell wechselnden Auftragsvergaben und ständig neuen Auslagerungen zu Leiharbeitsfirmen oder Subunternehmen üblich ist. Der Fall ist aber in mehrfacher Hinsicht exemplarisch und verrät einiges über den Klassenkonflikt in dieser Branche und an den Flughäfen als boomender Branche. Denn die multinational zusammengesetzten Arbeiterinnen und Arbeiter, von denen etwa drei Viertel Frauen sind, wehren sich gegen die Schließung ihres Betriebes – in dem klaren Bewusstsein, dass es sich um einen politischen Angriff auf ihre Stärke und die von ihnen in zähen Auseinandersetzungen durchgesetzten Arbeitsbedingungen handelt.
Kilometerfresser
Das Transportgewerbe ist in Zeiten der Just-in-Time-Produktion eine Achillesferse der Wirtschaft. In Spanien wissen die Fahrer im Speditionsgewerbe um ihre Macht und legten vor zwei Jahren das halbe Land lahm. In Deutschland kam es im Rahmen der "Dieseldemo" zu ersten Versuchen die eigene Wut zu artikulieren und selbst Kampfformen zu entwickeln.
Countdown zur 1. Libertären Medienmesse läuft
In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, stellen vom 3. bis 5. September 2010 libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm vor. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Dafür möchte die 1. Libertäre Medienmesse für den deutschsprachigen Raum (Limesse) einen Rahmen bieten.
Vor Strolchen wird gewarnt!
Das überdimensionale schreitende Rad vor der Berliner Volksbühne und dem Babylon ist einem „Gaunerzinken“ nachempfunden, der vor Halunken, Strolchen und Betrügern warnen soll. „Nehmt die Beine in die Hand!“ scheint er allen Gästen und Partnern der Betreiber des Babylons zuzurufen, die Grossman und Hackel beim Wort nehmen und kommen um Metropolis zu sehen.
Verfahren gegen «Lissabon 11» eingestellt!
Am 14. Juli verkündete der Richter am Strafgericht von Lissabon das endgültige Urteil gegen die am 25. April während eine antiautoritären Demonstration gegen Faschismus und Kapitalismus verhafteten «Lissabon 11». Jegliche Anklagepunkte wurden aus Mangel an Beweisen fallen gelassen.
FAU Berlin unterstützt schwedische SAC im Konflikt mit Berns Salonger, einen großen Hotel-, Gastronomie- und Diskothekbetrieb in Stockholm
Seit Februar blockiert nun die Sveriges Arbetares Centralorganisation (SAC) den Berns Salonger in Stockholm. Die SAC kämpft dort für bessere Arbeitsbedingungen für die Reinigungskräfte. Diese klagen über sittenwidrige Löhne und unmenschliche Arbeitszeiten von häufig sieben Tage die Woche und manchmal bis zu 22 Stunden am Tag. Dadurch sind sie gezwungen, öfters zwischen den Schichten auf Pappkartons in den Gängen zu schlafen. Die Firma konnte sich dies erlauben, da die MigrantInnen, die sie einsetzt, meist keine Arbeitserlaubnis besitzen und sich nicht getraut haben, ihre Stimme zu erheben – bis die SAC kam!
Das Croke Park Abkommen und die Bankrotterklärung der irischen Gewerkschaften
Irische Gewerkschaften hatten noch selten den Anspruch so etwas wie der "Stolz der Bewegung" zu sein - ihre Rolle etwa bei den Abstimmungen über die EU hätte das schon verboten. Über längere Zeit hinweg profitierten auch die Gewerkschaften von dem wirtschaftlichen Aufschwung des Landes, das so lange eines der Armenhäuser Europas gewesen war. Heute ist Irland heftig von der Krise der Eurozone betroffen, auch wenn es in den Schlagzeilen hinter Griechenland oder Spanien zurückstehen mag. Nachdem bereits im März 2010 mit der Privatwirtschaft ein Protokoll über betriebliche Tarifverhandlungen unterzeichnet worden war - zwischen dem Unternehmerverband IBEC und dem Gewerkschaftsbund ICTU - das im Prinzip der im Dezember 2009 erhobenen Unternehmerforderung eben nach betrieblichen Tarifverträgen entsprach und solche "Feinheiten" enthielt wie den gemeinsamen Appell zum Streikverzicht ist nun das sogenannte "Croke Park Abkommen" für den öffentlichen Dienst die Krönung dieses Prozesses, sich selbst überflüssig zu machen. Einsamer Höhepunkt des Abkommens: 4 Jahre lang wird auf Streikmaßnahmen verzichtet...
UPS: Istanbuler Polizei bahnt Streikbrechern den Weg
Polizisten, die Streikbrechern den Weg freiprügeln, Manager, die Warnschüsse abgeben und nicht auf die Frage antworten, warum sie eigentlich Waffen tragen - der Kampf der UPS Belegschaften macht erneut deutlich, wie weit die Türkei von demokratischen Vorstellungen entfernt ist. UPS erst recht. Die Zahl der entlassenen Tümtis-Kollegen ist inzwischen auf 119 angestiegen. Zahlreiche Gewerkschaften aus vielen Ländern haben Solidaritätsaktionen organisiert. Ein Kurzbericht "UPS-Streik: Weltweite Solidarität" von hrw vom 09. Juli 2010.
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"Eine andere Gesellschaft muss auch eine liebevollere sein" - Interview der GWR mit Konstatin Wecker
LiMesse – 1. Libertäre Medienmesse